1. Allgemeines

(1) Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen sowie auch für Unternehmen und Privatpersonen bei zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit CleanEck- HYGIENEPRODUKTE, Eckstein, Buchstraße 7, 74321 Bietigheim-Bissingen betreffend den Onlineshop www.cleaneck.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(3) Vertragssprache ist deutsch.

(4) Datenschutzerklärung: Zur Vertragsabwicklung ist es erforderlich, personenbezogene Daten, wie den Namen, die Adresse, E-Mailadresse, ggf. Geburtsdatum und Bankverbindung etc. anzugeben. Der Kunde kann jederzeit Berichtigung und Übertragung seiner bei uns über ihn gespeicherten Daten verlangen. Er kann im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen Löschung seiner Daten verlangen. Die Behandlung und Nutzung sämtlicher Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Der Kunde hat das jederzeitige Recht, die Zustimmung zur Verwendung der Daten mit Wirkung für die Zukunft per Briefpost oder E-Mail (an service@cleaneck.de) zu widerrufen.

2. Angebot – Vertragsschluss – Auftragserteilung

(1) Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

(2) Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben / den Auftrag erteilen zu wollen. Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch, per E-Mail oder Brief wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreiten wir dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail oder Brief.  Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot schriftlich annimmt. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder in Textform durch Auslieferung der Ware an den Kunden bzw. Übergabe erklärt werden.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unseren Zulieferern. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

3. Lieferzeit – Lieferverzögerung

(1) Die Lieferzeit ergibt sich ggf. aus den Vereinbarungen. Ihre Einhaltung durch uns setzt voraus, dass alle kaufmännischen Fragen zwischen den Vertragsparteien geklärt sind und der Kunde alle ihm obliegenden Verpflichtungen erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dies gilt nicht, soweit wir als Lieferer die Verzögerung zu vertreten haben.

(2) Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Sich abzeichnende Verzögerungen teilen wir so bald wie möglich mit.

(3) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Vertragsgegenstand bis zu ihrem Ablauf das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft gemeldet ist.

(4) Ist die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe oder sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches des Lieferers liegen, zurückzuführen, verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Wir werden dem Kunden den Beginn und das Ende derartiger Umstände baldmöglichst mitteilen.

4. Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach § 2 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

5. Preise

(1) Preisangaben verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer und gelten mangels anderer Vereinbarung ab Lager und zwar ohne Fracht- und Versandkosten, Verpackung und Versicherung.

(2) Bis Bestellwert € 100,00 brutto berechnen wir für Verpackung und Transport eine Pauschale von € 5,99. Ab Bestellwert € 100,00 brutto erfolgt die Versendung portofrei.

(3) Werden zwischen Abschluss und Erfüllung des Vertrages Steuern, Frachten, Gebühren oder Ausgaben erhöht oder neu eingeführt, sind wir berechtigt, den Kaufpreis entsprechend zu erhöhen. Bei Dauerschuldverhältnissen, die länger als vier Monate andauern, sind wir berechtigt, zwischenzeitlich für die Beschaffung/Lieferung eingetretene Kostensteigerungen einschließlich der durch Gesetzesänderungen bedingten (z. B. Erhöhung der Umsatzsteuer) durch Preiserhöhungen in entsprechendem Umfang an den Kunden weiterzugeben.

(4) Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.

6. Zahlungsbedingungen

(1) Der Kunde hat folgende Möglichkeiten die Zahlungen über den CleanEck-Onlineshop vorzunehmen: Rechnung oder durch PayPal. Anfallende Gebühren hierdurch gehen zu Lasten des Kunden. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Skonto zu bezahlen.

(2) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so können wir Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Wir stellen dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

7. Gefahrübergang – Versand – Abnahmeverweigerung

(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

(2) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Verkäuferin.

(3) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versenden wir, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 3-7 Werktagen. Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemühen wir uns um eine schnellstmögliche Lieferung. Unsere Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von uns verbindlich zugesagt wurde.

(4) Wir behalten uns vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn wir das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten haben. Wir haben das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein übereinstimmendes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, werden wir den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.

(5) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

(6) Bei Nichtabnahme bestellter Waren sind wir berechtigt, unter Verzicht auf die Erfüllung des Vertrages nach Setzung einer Nachfrist von 10 Tagen Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von 20% des Rechnungsbetrages zu verlangen. Die Schadensersatzzahlung ist entsprechend höher oder niedriger, wenn wir einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist.

8. Erfüllungsort und Gefahrübergang bei Warenrücknahme

(1) Grundsätzlich verweigern wir eine Rücknahme der Ware aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Hygiene, sobald die Versiegelung/Verpackung der Ware nach Versendung entfernt/geöffnet wurde.

(2) Nehmen wir aus Kulanz Ware zurück, ist Erfüllungsort und Gefahrübergang an unserem Geschäftssitz. Die Rücksendung erfolgt auf eigene Organisation und Kosten des Kunden. Auf Wunsch und auf Kosten des Kunden wird die Ware zu üblichen und angemessenen Preisen gegen Verlust und Beschädigung versichert.

(3) Nehmen wir Ware im Rahmen eines berechtigten Nacherfüllungs-/Rücktrittsbegehrens bzw. Gewährleistungsbegehrens zurück, ist im unternehmerischen Verkehr Erfüllungsort und Gefahrübergang an unserem Geschäftssitz. Die Kosten für die Rücksendung hat der unternehmerische Kunde zu tragen. Dem Kunden steht es frei, ein anderes geeignetes Transport-/ Speditionsunternehmen zu benennen, die Parteien einigen sich dann im Zweifel auf das günstigere Angebot für die Rückübersendung der Ware. Auf Wunsch und auf Kosten des Kunden wird die Ware zu üblichen und angemessenen Preisen gegen Verlust und Beschädigung versichert.

9. Gewährleistung – Rügepflichten

(1) Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

(2) Wir leisten für Mängel zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

(4) Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiteter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.

(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware bzw. Abnahme des Kundens.

(6) Keine Gewähr wird insbesondere in folgenden Fällen übernommen: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung.

(7) Bei gebrauchten Waren wird die Gewährleistung ausgeschlossen.

10. Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden wie zum Beispiel falscher Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen das Unternehmen.

(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber uns zu rügen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von uns zu vertretendem Mangel gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Unternehmens oder dessen Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

11. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, unseren Vertragspartner
auch an dessen Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.